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Kreistag - 10.01.2024 - 17:00-18:30 Uhr
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Informationen
Sitzung
KT/117/2024
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Sitzungssaal des Kreisverwaltungsgebäudes in Merzig, Bahnhofstraße 44
Datum
10.01.2024
Zeit
17:00-18:30 Uhr
1 Dokument
BM
Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
VO
Beihilferechtlicher Rahmen der Übernahme von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftl. Interesse durch die Klinikum Merzig gGmbH: Aufhebung des alten Betrauungsakts und Erlass eines neuen Akts zur umfassenden Betrauung der Klinikum Merzig gGmbH
BV/209/2024
Ö 2
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 3
Vorstellung der ausgehandelten Verträge zwischen dem Landkreis Merzig-Wadern und der Saarland-Heilstätten GmbH: Investorenvereinbarung, Gesellschaftervertrag und Konsortialvertrag
N 4
Beteiligungs- und Finanzierungskonzept zur Sanierung der Klinikum Merzig gGmbH: Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
N 5
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
N 6
Festsetzung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 - 2027
N 7
Festsetzung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
N 8
Ausführung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024