Sitzung
KT/117/2024
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Sitzungssaal des Kreisverwaltungsgebäudes in Merzig, Bahnhofstraße 44
Datum
10.01.2024
Zeit
17:00-18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beihilferechtlicher Rahmen der Übernahme von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftl. Interesse durch die Klinikum Merzig gGmbH: Aufhebung des alten Betrauungsakts und Erlass eines neuen Akts zur umfassenden Betrauung der Klinikum Merzig gGmbH | BV/209/2024 | |
| Ö 2 | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 3 | Vorstellung der ausgehandelten Verträge zwischen dem Landkreis Merzig-Wadern und der Saarland-Heilstätten GmbH: Investorenvereinbarung, Gesellschaftervertrag und Konsortialvertrag | ||
| N 4 | Beteiligungs- und Finanzierungskonzept zur Sanierung der Klinikum Merzig gGmbH: Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise | ||
| N 5 | Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 | ||
| N 6 | Festsetzung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 - 2027 | ||
| N 7 | Festsetzung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024 | ||
| N 8 | Ausführung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024 | ||