SessionNet | Kreistag - 07.12.2020 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung

KT/085/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Merzig, in der Stadthalle in 66663 Merzig

Datum

07.12.2020

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Niederschrift KT 07.12.2020 BI

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021	BV/378/2020	Beschlussvorlage Kreistag Haushaltssatzung 2021 nach Beschlussfassung KT 07.12.2020 Anlage 1 - Informationsschreiben Gemeinden Anlage 2 - Veränderungsliste Stand 13.11.2020 Anlage 3a - Kreisumlage Umlagegrundlagen Anlage 3b - Kreisumlage Entwicklung Umlagegrundlagen Anlage 3c - Kreisumlage Festsetzung Anlage 4 - Haushaltssatzung 2021 Entwurf Anlage 5a - Haushaltsvermerk Zweckverbindung Anlage 5b - Haushaltsvermerk Deckungsfähigkeit Anlage 5c - Haushaltsvermerk Übertragbarkeit Antrag Bündnis 90 / Die Grünen Klimaschutzmanager/in Anträge CDU / SPD Kooperation
Ö 2	Festsetzung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2021 - 2024	BV/379/2020	Beschlussvorlage Kreistag Investitionsprogramm 2021- 2024 Entwurf Stand 05.10.20 Veränderungsliste Stand 13.11.2020
Ö 3	Festsetzung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021	BV/380/2020
Ö 4	Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit dem Caritasverband Saar-Hochwald e.V. über die Leistung und Finanzierung der Suchtberatung im Landkreis Merzig-Wadern	BV/403/2020	Beschlussvorlage Kreistag Leistungsvereinbarung-Caritasverband-LK-MZG neu Stand 23.11.2020
Ö 5	Neuausrichtung des Zweckverbandes eGo-Saar - Satzungsänderung	BV/405/2020	Beschlussvorlage Kreistag Satzung eGo-Saar Entwurf neu Satzungsänderung eGo-Saar Synopse Stand 30.11.2020 (KT 07.12.2020)
Ö 6	Einstellung von Sozialarbeiterinnen / Sozialarbeitern beim Kreisjugendamt - Stellenausschreibung	PV/410/2020	Anlage Stellenausschreibung Anlage Stellenausschreibung Tischvorlage
Ö 7	Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Nachbesetzung der Stelle der Leiterin der Gleichstellungsstelle
N 9	Besetzung der Stelle der Abteilungsleiterin / des Abteilungsleiters des Personalamtes
N 10	Nachbesetzung der Stelle des Leiters des Gesundheitsamtes
N 11	Verlängerung des Arbeitsverhältnisses eines Beschäftigten
N 12	Einstellung von Fachkräften Leistungsgewährung beim Jobcenter
N 13	Ausführung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021
N 14	Dringlichkeitspunkt - Freihändige Vergabe von flächendeckendem WLAN an weiterführenden Schulen und Förderschulen des Landkreises
N 15	Dringlichkeitspunkt - Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystems für die Kreisverwaltung des Landkreises Merzig-Wadern.
N 16	Dringlichkeitspunkt - Zahlung von Prämien im Rahmen der Arbeitgeberrichtlinie der VKA zur Honorierung besonderer Belastungen von Beschäftigten während der durch das Corona-Virus (SARS-CoV-2) verursachten COVID-19-Pandemie (COVID-19-PrämienRL)