Kreistag - 05.03.2020 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
KT/080/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Merzig, im großen Sitzungssaal des Kreisverwaltungsgebäudes in Merzig, Bahnhofstraße 44
Datum
05.03.2020
Zeit
17:00-19:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes IV/174/2020
Ö 2Erstellung des sog. „Schlüssigen Konzeptes“ für die Erstellung des grundsicherungsrelevanten Mietspiegels zur Ermittlung angemessener Unterkunftskosten im Leistungsbereich des SGB II und des SGB XII IV/192/2020
Ö 3eventuell geänderte Festlegung der Aufnahmekapazität von Schulen in Trägerschaft des Landkreises Merzig-Wadern für das Schuljahr 2020/2021 - Herstellung des Benehmens BV/178/2020
Ö 4Neubezeichnung der Handels-, Gewerbe- und Sozialpflegeschule am Berufsbildungszentrum Merzig und Änderung des Erlasses über die Errichtung eines Berufsbildungszentrums Merzig - Herstellen des Einvernehmens BV/158/2020
Ö 5Neubezeichnung der Handels- und Sozialpflegeschule sowie die Errichtung einer Berufsfachschule der Fachrichtung Technik am Berufsbildungszentrum Hochwald und Änderung des Erlasses - Herstellen des Einvernehmens BV/159/2020
Ö 6Förderung des Projekts "Seniorenpatenschaften– Besuchs- und Begleitdienst für ältere, einsame Menschen im Landkreis Merzig-Wadern" BV/140/2020
Ö 7Feststellung des Jahresabschlusses sowie Entlastung der Landrätin und der Kreisbeigeordneten für das Haushaltsjahr 2016 BV/166/2020
Ö 8Beteiligungsbericht des Landkreises Merzig-Wadern 2019 IV/132/2019
Ö 9Information über den Bericht zur Umsetzung der Zielvorgaben des Frauenförderplans nach § 9 LGG IV/173/2020
Ö 10Richtlinien über das Einstellungsverfahren bei Stellenausschreibungen PV/186/2020
Ö 11Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages des Landkreises Merzig-Wadern BV/129/2019
Ö 12Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Finanzierung entgeltlicher Betreuung von Kindern und kranker/pflegebedürftiger Familienmitglieder während der Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse BV/162/2020
Ö 13Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN AN/206/2020
Ö 14Einrichtung der zentralen Schlauch- und Schutzzeugpflege für die Feuerwehren im Landkreis Merzig-Wadern - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung BV/137/2019
Ö 15Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Übertragung der Schulleitung am Peter-Wust-Gymnasium Merzig – Herstellen des Benehmens 
N 17Berufung gegen ein Urteil des Landgerichtes Saarbrücken 
N 18Klageverfahren des Landkreises Merzig-Wadern auf Kostenerstattung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gegen das Jobcenter Merzig-Wadern